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Geschichte der EZB

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Gegründet nach dem Vorbild der Bundesbank, ist die EZB von politischen Weisungen unabhängig und in erster Linie der Preisstabilität verpflichtet. Doch spätestens seit der Eurokrise hat sich die Notenbank auch als Bewahrerin der Europäischen Währungsunion entpuppt. Ihrem entschlossenen Auftreten ist es zu verdanken, dass die Spekulationen gegen den Euro während der griechischen Schuldenkrise endeten. 

Dennoch steht die Notenbank regelmäßig in der Kritik. Sei es die Nullzinspolitik, die Anleihekäufe und die damit verbundene Geldschwemme: die EZB missfällt vielen. Dabei ist sie ihrer Aufgabe bisher gerecht geworden, die Inflation im Zaum zu halten. 

Blicken Sie mit uns zurück auf die bewegte Geschichte der Europäischen Zentralbank.

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Nach der Wiedervereinigung Deutschlands drängten Politiker - allen voran die Franzosen - auf die Gründung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion in Europa. Über die neue Gemeinschaftswährung wachen sollte die Europäische Zentralbank. Ihr oberstes Ziel: stabile Preise zu gewährleisten. Am 1. Juni 1998 wurde sie gegründet. Die EZB saß zunächst im ehemaligen BfG-Hochhaus in der Frankfurter Innenstadt. Ihr erster Präsident wurde der Niederländer Wim Duisenberg.

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Tagesthemen, Autor: Ingo Nathusius (November 1998)

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1999 wurde der Euro zunächst als Buchgeld, drei Jahre später als alleiniges Zahlungsmittel in den Ländern der Eurozone eingeführt. In Deutschland, wo er die heiß geliebte D-Mark ablöste, war er als "Teuro" verschrien. Außerdem sorgten sich viele, die neue Währung könnte zu einem Weichei werden und hohe Inflationsraten nach sich ziehen.

Der Aufwand zur Einführung des neuen Bargelds war eine logistische Meisterleistung: Der Handel und die Banken mussten mit Euros versorgt werden. Preise wurden in zwei Währungen ausgezeichnet. An den Bankschaltern wurden zum Einstieg Millionen Starterkits verkauft, im Gegenwert von je 20 D-Mark.

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Plusminus, Autor: Andreas Thomasch (Januar 2001)

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2001 trat auch Griechenland der Währungsunion bei, obwohl allgemein bekannt war, dass das Land die strengen Kriterien für einen Beitritt nicht erfüllte. Aus politischen Gründen und weil man dachte, dass die große EU das kleine Griechenland mühelos integrieren könne, sah man über die Schummeleien der Hellenen hinweg. 

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Im September 2008 meldete die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an: der Anfang einer globalen Finanzkrise, die vor allem Banken in akute Bedrängnis brachte.
In Europa sollte sich nun rächen, dass einige Länder, allen voran Griechenland, über ihre Verhältnisse gelebt hatten. Auch Irland, Portugal und etwa Spanien gerieten in Schieflage. 

Um einen Zusammenbruch der Währungsunion zu vermeiden, spielte die Notenbank bei der Rettungsaktion eine entscheidende Rolle. Sie senkte den Leitzins in raschen Schritten von 4,25 auf 1,00 Prozent. Außerdem brachte sie unter ihrem Chef Jean-Claude Trichet ein Kaufprogramm von Anleihen gefährdeter Eurostaaten auf den Weg, um deren Kosten zur Refinanzierung niedrig zu halten. 160 Milliarden Euro an Staatsanleihen hatte die EZB bald in ihrer Bilanz stehen. Für die Kritiker ein Unding, hatte die Notenbank damit doch ihr Mandat überschritten.

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Zinssenkung der EZB, Tagesschau, Autor: Klaus-Rainer Jackisch (November 2008)

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Trotz aller Rettungsschirme weitete sich die Eurokrise immer weiter aus: 2012 erreichten die Risikoaufschläge für südeuropäische Staatsanleihen neue Höchststände. Gerüchte über einen Zerfall des Euro machten die Runde. Doch auf dem Höhepunkt der Krise im Juli genügten drei Worte von Notenbank-Chef Mario Draghi, um die Krise zu beenden: Die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten, versicherte Draghi. "Whatever it takes", war die entscheidende Aussage.

Die Botschaft kam an: Weil gegen die Notenbank kein noch so mächtiger Spekulant gewinnen kann, begann sich der Kurs des Euro rasch zu stabilisieren.

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Rede von Mario Draghi, Plusminus, Autor: Stefan Jäger (Januar 2013)

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Aus der weltweiten Finanzkrise, die auch zahlreiche europäische Banken ins Wanken brachte, zog die EZB ihre Lehren. Es sollte verhindert werden, dass der Steuerzahler im Fall einer Krise erneut für die Rettung von Banken zur Kasse gebeten wird. Deshalb wurde neben einem gemeinsamen Rettungsfonds auch eine europaweite Kontrolle über die 120 wichtigsten Banken eingerichtet - und der EZB übertragen. Wie fragil die Eurobanken waren, hat der erste Stresstest gezeigt. Zwölf Banken fielen durch. Sie hatten nicht genug Eigenkapital. 

Geldpolitik und Bankenaufsicht unter einem Dach, darin sahen Kritiker zunächst einen Interessenskonflikt. In der Praxis hat sich die neue Aufsicht aber bewährt, die Kritik ist verstummt.

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Tagesschau, Autor: Klaus-Rainer Jackisch (Oktober 2014)

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Die laxe Geldpolitik der EZB ist vielen Kritikern ein Dorn im Auge. Doch die Notenbank bekommt Rückendeckung von der Justiz: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs ist der Meinung, dass die EZB Staatsanleihen kaufen darf, notfalls unbegrenzt. Die Ankündigung sei nicht rechtswidrig. Allerdings müsse die Notenbank nachvollziehbar erklären, dass sie aus geldpolitischen Gründen handelt und keine verbotene Staatsfinanzierung betreibe.

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Die stärkste Waffe im EZB-Arsenal erhielt den Namen "Bazooka", Panzerfaust. Mit dem Verweis darauf konnte EZB-Chef Mario Draghi lange beruhigen. 2015 ließ er Taten folgen: Monat für Monat wurden für 60 Milliarden Euro vor allem Staatsanleihen der Euroländer gekauft. Über zwei Billionen Euro hat die Notenbank inzwischen dafür ausgegeben. Zeitweise wurden die Ankäufe auf 80 Milliarden im Monat erhöht. Seit Anfang 2018 beträgt das monatliche Kaufvolumen noch 30 Milliarden. Die Käufe sollen Ende des Jahres auslaufen, könnten aber falls erforderlich verlängert werden.

Das Kaufprogramm ist besonders in Deutschland höchst umstritten, weil es als Staatsfinanzierung gilt. Der Versuch, die Käufe zu unterbinden, ist jedoch gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies im Oktober 2017 Eilanträge ab, mit denen eine weitere deutsche Beteiligung an den Käufen gestoppt werden sollte.

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ARD-Brennpunkt (Januar 2015)

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Im März 2015 beziehen die Euronotenbanker ein neues Domizil im Osten Frankfurts. Der Neubau besteht aus Zwillingstürmen, die aber wie ein einziges Gebäude aussehen. Mit einbezogen in den Komplex wurde auch  die historische Großmarkthalle, die als Veranstaltungsort und Eingangslobby dient. Der Entwurf stammt vom Architekturbüro
Himmelb(l)au. Kosten: 1,3 Milliarden Euro.

Begleitet wurde die Einweihungsfeier von gewalttätigen Ausschreitungen. antikapitalistischer Demonstranten aus ganz Europa. Wasserwerfer und Wurfgeschosse kamen zum Einsatz.

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Tagesthemen, Autorin: Sandra Scheuring (März 2015)

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In Griechenland übernimmt Anfang 2015 eine neue Regierung unter dem Sozialisten Alexis Tsipras das Ruder. Sie weigert sich anfangs, den besonders von Deutschland geforderten Sparkurs durchzusetzen. Außerdem lehnt sie die Zusammenarbeit mit der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF, die Reformen kontrollieren, ab. Doch die EZB akzeptiert von den Athener Banken keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit für neues Geld. Sie stellt dem Land lediglich teure Notkredite zur Verfügung.

In den Bemühungen um eine Annährung folgt Krisentreffen auf Krisentreffen, bis Griechenland dann doch einlenkt und einen scharfen Sparkurs fährt, der das Land allerdings an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs führte.

Seit Anfang 2017 geht es endlich wieder aufwärts. Als Damoklesschwert hängt über alldem aber immer noch die dramatisch hohe Verschuldung des Landes.

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Im November 2016 ist Mario Draghi fünf Jahre im Amt. Doch die in Deutschland so gefürchtete Geldentwertung lässt auf sich warten. Im Gegenteil: Die Inflation im Euroraum ist vom Ziel der Zwei-Prozent-Marke weit entfernt.
Allerdings bekommen die Inhaber von Sparkonten wegen der Nullzinspolitik so gut wie keine Zinsen mehr, was zu einem realen Geldverlust führt. Neben den Sparern leiden auch die ohnehin renditeschwachen deutschen Banken, Sparkassen und Volksbanken unter dem Schwund der Zinsmarge.
Dagegen hat das viele Notenbankgeld die Aktienmärkte beflügelt. Der deutsche Leitindex Dax etwa legte – allerdings nach vorherigem Absturz in der Finanzkrise – in den fünf Jahren von Draghis erster Amtszeit um rund 80 Prozent zu. Die Konjunktur in der Eurozone überwindet die Rezession und wächst kräftig, die Arbeitslosigkeit geht zurück - selbst in Ländern wie Spanien und Portugal. Allerdings hat die Nullzinspolitik in Deutschland zu einem kräftigen Anstieg der Immobilienpreise geführt.

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Im Oktober 2017 beschließt die Notenbank ihre monatlichen Anleihekäufe von Januar 2018 an zu halbieren, von 60 auf 30 Milliarden Euro. Ende des Jahres soll das Programm ganz auslaufen.
Beobachter werten dies als Einstieg in den Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik. Sparer, die kaum noch Zinsen bekommen, müssen sich aber weiter gedulden. Den Leitzins will die EZB erst dann anheben, wenn die Anleihekäufe schon längere Zeit beendet sind.

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Zwar endet die Amtszeit von Mario Draghi erst Ende nächsten Jahres, doch bereits seit März 2017 wird über seine Nachfolge spekuliert. Dabei wird immer öfter der Name von Jens Weidmann genannt, dem aktuellen Präsidenten der Bundesbank.

Die größte Volkswirtschaft des Euroraums wäre nach einem niederländischen, einem französischen und einem italienischen EZB-Präsidenten gewissermaßen an der Reihe. Da aber Weidmann als Befürworter einer strafferen Geldpolitik in vielen Eurostaaten nicht sehr beliebt ist, bleibt abzuwarten, ob eine eventuelle Kandidatur von ihm überhaupt eine Chance hat.

Doch auch andere Stellen müssen in der EZB bald neu besetzt werden.
Zum Jahresablauf endet die fünfjährige Amtszeit von Danièle Nouy, der Chefin der Bankenaufsicht. 2019 werden zwei weitere Ämter im sechsköpfigen Direktorium der Zentralbank frei: Im Mai endet die Amtszeit des belgischen EZB-Chefvolkswirts Peter Praet, im Dezember die des französischen "Außenministers" der EZB, Benoît Cœuré. 

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Das Regierungschaos in Italien erschüttert im Mai auch die Finanzmärkte. Investoren fürchten, dass die Anti-Establishment-Parteien Lega und 5 Sterne bei raschen Neuwahlen weiter Boden gut machen und damit eine neue Eurokrise entflammen könnte.
Schon ist die Gemeinschaftswährung unter Druck geraten und hat seit Jahresbeginn zehn Cent zum Dollar eingebüßt. Denn Italien ist hoch verschuldet und steckt seit Jahren in einer Wirschaftskrise.
Schon wird spekuliert, dass die EZB wegen der Krise ihre Nullzinspolitik deshalb länger fortsetzen könnte als gedacht.

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… ist eine multimediale Chronologie der Geschichte der Europäischen Zentralbank

Texte: Ursula Mayer und Lothar Gries

Grafik und Bildredaktion: Hannes Möller

Fotos:
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