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Geschichte der EZB

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Geschichte der EZB

Gegründet nach dem Vorbild der Bundesbank, ist die EZB von politischen Weisungen unabhängig und in erster Linie der Preisstabilität verpflichtet. Doch spätestens seit der Eurokrise hat sich die Notenbank auch als Bewahrerin der Europäischen Währungsunion entpuppt. Ihrem entschlossenen Auftreten ist es zu verdanken, dass die Spekulationen gegen den Euro während der griechischen Schuldenkrise endeten. 

Dennoch steht die Notenbank regelmäßig in der Kritik. Sei es wegen der Nullzinspolitik, der Anleihenkäufe und der damit verbundenen Geldschwemme - die EZB missfällt vielen. Dabei ist sie ihrer Aufgabe bisher gerecht geworden, die Inflation im Zaum zu halten. 

Blicken Sie mit uns zurück auf die bewegte Geschichte der Europäischen Zentralbank.
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Nach der Wiedervereinigung Deutschlands drängten Politiker - allen voran die Franzosen - auf die Gründung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion in Europa. Über die neue Gemeinschaftswährung wachen sollte die Europäische Zentralbank. Ihr oberstes Ziel: stabile Preise zu gewährleisten. Am 1. Juni 1998 wurde sie gegründet. Die EZB saß zunächst im ehemaligen BfG-Hochhaus in der Frankfurter Innenstadt. Ihr erster Präsident wurde der Niederländer Wim Duisenberg.
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Tagesthemen, Autor: Ingo Nathusius (November 1998)

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1999 wurde der Euro zunächst als Buchgeld, drei Jahre später als alleiniges Zahlungsmittel in den Ländern der Eurozone eingeführt. Die Deutschen gaben ihre geliebte D-Mark auf und betrachteten anfangs den Euro als "Teuro". Außerdem sorgten sich viele, die neue Währung könnte zu einem Weichei werden und die Inflation in die Höhe treiben.

Der Aufwand zur Einführung des neuen Bargelds war eine logistische Meisterleistung: Der Handel und die Banken mussten mit Euros versorgt werden. Preise wurden in zwei Währungen ausgezeichnet. An den Bankschaltern wurden zum Einstieg Millionen Starterkits verkauft - im Gegenwert von je 20 D-Mark.
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Plusminus, Autor: Andreas Thomasch (Januar 2001)

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2001 trat auch Griechenland der Währungsunion bei, obwohl allgemein bekannt war, dass das Land die strengen Kriterien für einen Beitritt nicht erfüllte. Aus politischen Gründen und weil man dachte, dass die große EU das kleine Griechenland mühelos integrieren könne, sah man über die Schummeleien der Hellenen hinweg. 
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Im September 2008 meldete die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz an: der Anfang einer globalen Finanzkrise, die vor allem Banken in akute Bedrängnis brachte. In Europa sollte sich nun rächen, dass einige Länder, allen voran Griechenland, über ihre Verhältnisse gelebt hatten. Auch Irland, Portugal und Spanien gerieten in Schieflage. 

Um einen Zusammenbruch der Währungsunion zu vermeiden, spielte die Notenbank bei der Rettungsaktion eine entscheidende Rolle. Sie senkte den Leitzins in raschen Schritten von 4,25 auf 1,00 Prozent. Außerdem brachte sie unter ihrem Chef Jean-Claude Trichet ein Kaufprogramm von Anleihen gefährdeter Eurostaaten auf den Weg, um deren Kosten zur Refinanzierung niedrig zu halten. 160 Milliarden Euro an Staatsanleihen hatte die EZB bald in ihrer Bilanz stehen. Kritiker monierten, dass die Notenbank damit ihr Mandat überschritten hätte.
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Zinssenkung der EZB, Tagesschau, Autor: Klaus-Rainer Jackisch (November 2008)

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Trotz aller Rettungsschirme weitete sich die Eurokrise immer weiter aus: 2012 erreichten die Risikoaufschläge für südeuropäische Staatsanleihen neue Höchststände. Gerüchte über einen Zerfall des Euro machten die Runde. Doch auf dem Höhepunkt der Krise im Juli genügten drei Worte von Notenbank-Chef Mario Draghi, um die Krise zu beenden: Die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten, versicherte Draghi. "Whatever it takes", war die entscheidende Aussage.

Die Botschaft kam an: Weil gegen die Notenbank kein noch so mächtiger Spekulant gewinnen kann, begann sich der Kurs des Euro rasch zu stabilisieren.
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Rede von Mario Draghi, Plusminus, Autor: Stefan Jäger (Januar 2013)

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Aus der weltweiten Finanzkrise, die auch zahlreiche europäische Banken ins Wanken brachte, zog die EZB ihre Lehren. Es sollte verhindert werden, dass der Steuerzahler im Fall einer Krise erneut für die Rettung von Banken zur Kasse gebeten wird. Deshalb wurde neben einem gemeinsamen Rettungsfonds auch eine europaweite Kontrolle über die 120 wichtigsten Banken eingerichtet - und der EZB übertragen. Wie fragil die Eurobanken waren, zeigte der erste Stresstest. Zwölf Banken fielen durch. Sie hatten nicht genug Eigenkapital. 

Geldpolitik und Bankenaufsicht unter einem Dach - darin sahen Kritiker zunächst einen Interessenskonflikt. In der Praxis hat sich die neue Aufsicht aber bewährt, die Kritik ist verstummt.
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Tagesschau, Autor: Klaus-Rainer Jackisch (Oktober 2014)

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Die laxe Geldpolitik der EZB ist vielen Kritikern ein Dorn im Auge. Doch die Notenbank bekommt Rückendeckung von der Justiz: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs ist der Meinung, dass die EZB Staatsanleihen kaufen darf, notfalls unbegrenzt. Die Ankündigung sei nicht rechtswidrig. Allerdings müsse die Notenbank nachvollziehbar erklären, dass sie aus geldpolitischen Gründen handelt und keine verbotene Staatsfinanzierung betreibe.
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Die stärkste Waffe im EZB-Arsenal erhielt den Namen "Bazooka", Panzerfaust. Mit dem Verweis darauf konnte EZB-Chef Mario Draghi lange beruhigen. 2015 ließ er Taten folgen: Monat für Monat wurden für 60 Milliarden Euro vor allem Staatsanleihen der Euroländer gekauft. Über zwei Billionen Euro hat die Notenbank inzwischen dafür ausgegeben. Zeitweise wurden die Ankäufe auf 80 Milliarden im Monat erhöht. Ende 2018 liefen sie aus, werden aber ab November 2019 wieder aufgenommen.

Das Kaufprogramm war besonders in Deutschland höchst umstritten, weil es als Staatsfinanzierung gilt. Der Versuch, die Käufe zu unterbinden, ist jedoch gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht wies im Oktober 2017 Eilanträge ab, mit denen eine weitere deutsche Beteiligung an den Käufen gestoppt werden sollte.
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ARD-Brennpunkt (Januar 2015)

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Im März 2015 beziehen die Euronotenbanker ein neues Domizil im Osten Frankfurts. Der Neubau besteht aus Zwillingstürmen, die aber wie ein einziges Gebäude aussehen. Mit einbezogen in den Komplex wurde auch  die historische Großmarkthalle, die als Veranstaltungsort und Eingangslobby dient. Der Entwurf stammt vom Architekturbüro
Himmelb(l)au. Kosten: 1,3 Milliarden Euro.

Begleitet wurde die Einweihungsfeier von gewalttätigen Ausschreitungen. antikapitalistischer Demonstranten aus ganz Europa. Wasserwerfer und Wurfgeschosse kamen zum Einsatz.
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Tagesthemen, Autorin: Sandra Scheuring (März 2015)

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In Griechenland übernimmt Anfang 2015 eine neue Regierung unter dem Sozialisten Alexis Tsipras das Ruder. Sie weigert sich anfangs, den besonders von Deutschland geforderten Sparkurs durchzusetzen. Außerdem lehnt sie die Zusammenarbeit mit der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF ab, die die Reformen kontrollieren. Doch die EZB akzeptiert von den Athener Banken keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit für neues Geld. Sie stellt dem Land lediglich teure Notkredite zur Verfügung.

In den Bemühungen um eine Annährung folgt Krisentreffen auf Krisentreffen, bis Griechenland dann doch einlenkt und einen scharfen Sparkurs fährt, der das Land allerdings an den Rand des wirtschaftlichen Zusammenbruchs führt.

Seit Anfang 2017 geht es endlich wieder aufwärts mit der griechischen Wirtschaft. Als Damoklesschwert hängt über all dem aber immer noch die dramatisch hohe Verschuldung des Landes.
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Im November 2016 ist Mario Draghi fünf Jahre im Amt. Doch die in Deutschland so gefürchtete Geldentwertung lässt auf sich warten. Im Gegenteil: Die Inflation im Euroraum ist vom Ziel der Zwei-Prozent-Marke weit entfernt.
Allerdings bekommen die Inhaber von Sparkonten wegen der Nullzinspolitik so gut wie keine Zinsen mehr, was zu einem realen Geldverlust führt. 

Neben den Sparern leiden auch die ohnehin renditeschwachen deutschen Banken, Sparkassen und Volksbanken unter dem Schwund der Zinsmarge.
Dagegen hat das viele Notenbankgeld die Aktienmärkte beflügelt. Der deutsche Leitindex Dax etwa legte – allerdings nach vorherigem Absturz in der Finanzkrise – in den fünf Jahren von Draghis erster Amtszeit um rund 80 Prozent zu. Die Wirtschaft in der Eurozone überwindet die Rezession und wächst kräftig, die Arbeitslosigkeit geht zurück - selbst in Ländern wie Spanien und Portugal. Allerdings hat die Nullzinspolitik in Deutschland zu einem kräftigen Anstieg der Immobilienpreise geführt.
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Im Oktober 2017 beschließt die Notenbank ihre monatlichen Anleihekäufe von Januar 2018 an zu halbieren - von 60 auf 30 Milliarden Euro. Ende des Jahres läuft das Programm ganz aus.

Beobachter feiern dies vorschnell als Einstieg in den Ausstieg aus der ultralockeren Geldpolitik. Sparer, die kaum noch Zinsen bekommen, müssen sich aber weiter gedulden. Den Leitzins will die EZB erst dann anheben, wenn die Anleihekäufe schon längere Zeit beendet sind. Also am Sankt-Nimmerleins-Tag!
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Das Regierungschaos in Italien beunruhigt 2018 zeitweise die Finanzmärkte. Die neue populistische Regierung von Lega und 5 Sterne will mehr Schulden machen als geplant und riskiert einen Haushaltsstreit mit der EU. Der Euro gerät unter Druck und verliert binnen weniger Monate zehn Cent zum US-Dollar. Die EZB verschiebt die Zinswende auf mindestens Mitte 2019. Am Ende lenkt Rom ein, die italienische Schuldenkrise wird entschärft - vorerst. Im Sommer 2019 kommt es zum Regierungswechsel in Italien. Die Finanzwelt atmet auf.
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Wegen der eingetrübten Konjunkturaussichten lockert die EZB ab dem Sommer wieder ihre Geldpolitik. Kurz vor seinem Abschied packt Präsident Draghi nochmals die Bazooka aus. Er kündigt ein umfassendes Paket zur Stützung der Wirtschaft an. So nimmt die Notenbank wieder ihre umstrittenen Anleihenkäufe auf. Außerdem gewährt sie den Banken weitere Erleichterungen.

Die neue Lockerungsrunde der Geldpolitik stößt allerdings im EZB-Rat auf Widerstand. Kurze Zeit nach der Entscheidung verkündet EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger ihren Rücktritt.
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Nach acht Jahren endet die "Draghi-Ära". Monatelang wird hinter den Kulissen über die Nachfolge des obersten Geldhüters debattiert. Lange Zeit gilt Bundesbank-Präsident Jens Weidmann als Favorit. Doch mit der Nominierung von Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionspräsidentin gibt es keinen Platz für einen zweiten Deutschen auf einem europäischen Spitzenposten.

In einer Nachtsitzung einigen sich die Regierungschefs der EU auf die IWF-Chefin Christine Lagarde als Draghi-Nachfolgerin. Die Französin wird ab dem 1. November neue EZB-Präsidentin. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt übernimmt. Wird sie die Politik Draghis fortsetzen oder wird sie neue Akzente setzen? Wird sie die Deutschen wieder mit der EZB versöhnen?
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… ist eine multimediale Chronologie der Geschichte der Europäischen Zentralbank

Texte: Ursula Mayer, Lothar Gries und Notker Blechner

Grafik und Bildredaktion: Hannes Möller

Fotos:
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